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Marken
Ich übernehme die Markenanmeldung beim tschechischen Amt für gewerbliches Eigentum und beim EUIPO – von der Recherche und Klassenwahl bis zur Eintragung. Ich vertrete in Widerspruchsverfahren und bei der Durchsetzung von Markenrechten gegen verwechselbare Zeichen.
Wobei ich helfe
Anmeldung
- Recherche – ist die Marke frei und eintragungsfähig?
- Wahl der Waren- und Dienstleistungsklassen
- Anmeldung einer tschechischen Marke beim Amt für gewerbliches Eigentum
- Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO
- Internationale Anmeldung
- Verlängerung und Verwaltung des Markenportfolios
Schutz und Streitigkeiten
- Widersprüche gegen Anmeldungen der Konkurrenz
- Verteidigung gegen Widersprüche – beim tschechischen Amt und beim EUIPO
- Überwachung neuer Anmeldungen ähnlicher Marken
- Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen
- Lizenz- und Übertragungsverträge für Marken
Typische Situationen
Sie führen eine neue Marke ein.
Bevor Sie investieren, prüfe ich per Recherche, ob sie frei ist, und schlage eine Anmeldung in den Klassen vor, die Ihrem tatsächlichen Angebot entsprechen.
Ein Konkurrent hat eine ähnliche Marke angemeldet.
Gegen die Anmeldung kann Widerspruch eingelegt werden – aber nur innerhalb von 3 Monaten ab Veröffentlichung. Die Frist ist nicht verlängerbar.
Sie haben einen Widerspruch vom EUIPO erhalten.
Ich beurteile seine Stärke und bereite die Verteidigung vor oder verhandle eine Koexistenzvereinbarung für beide Marken.
Ihr Onlineshop verkauft nach Deutschland und Österreich.
Eine tschechische Marke schützt nur in Tschechien. Eine Unionsmarke deckt mit einer Anmeldung alle Mitgliedstaaten ab.
So gehe ich bei der Anmeldung vor
Von der Recherche bis zur Eintragung- 1 Recherche Ich prüfe, ob ältere Rechte entgegenstehen.
- 2 Anmeldung Ich schlage Klassen und Waren- und Dienstleistungsverzeichnis vor und reiche die Anmeldung ein.
- 3 Verfahren Ich überwache den Ablauf und reagiere auf Bescheide des Amts und etwaige Widersprüche.
- 4 Eintragung Nach der Eintragung erinnere ich Sie an die Verlängerung, und wir können eine Überwachung ähnlicher Anmeldungen einrichten.
Kosten
Das Honorar richtet sich nach dem Auftrag. Sie kennen es aber immer im Voraus.
Die Preise enthalten keine Amtsgebühren des tschechischen Amts für gewerbliches Eigentum oder des EUIPO. Deren Höhe teile ich Ihnen vorab je nach Klassenzahl mit.
Häufige Fragen
Tschechische Marke oder Unionsmarke?
Die tschechische schützt nur in Tschechien. Die Unionsmarke schützt mit einer Anmeldung in allen Mitgliedstaaten – sinnvoll, wenn Sie ins Ausland verkaufen oder es planen.
Wie lange gilt eine Marke?
Die Eintragung einer tschechischen Marke gilt 10 Jahre ab dem Anmeldetag und kann wiederholt um jeweils 10 Jahre verlängert werden (§ 29 des tschechischen Markengesetzes).
Bis wann kann ich Widerspruch gegen eine fremde Anmeldung einlegen?
Beim tschechischen Amt für gewerbliches Eigentum innerhalb von 3 Monaten ab Veröffentlichung der Anmeldung. Die Frist ist nicht verlängerbar, ihre Versäumung kann nicht entschuldigt werden (§ 25 des tschechischen Markengesetzes).
Brauche ich eine Recherche?
Ich empfehle sie. Das Amt prüft nicht selbst, ob Ihre Marke mit älteren Marken kollidiert – das geschieht erst auf Widerspruch der Inhaber. Die Recherche erspart Ihnen Investitionen in eine Marke, die Sie ändern müssten.
Ich nutze meine Marke seit Jahren, habe sie aber nicht eingetragen.
Auch ein nicht eingetragenes, im geschäftlichen Verkehr benutztes Zeichen genießt einen gewissen Schutz, der aber schwächer und schwerer nachzuweisen ist. Die Eintragung verschafft Ihnen ein klares Ausschließlichkeitsrecht und das Symbol ®.
Verwandte Rechtsgebiete
Möchten Sie Ihre Marke schützen?
Schicken Sie mir Namen oder Logo und beschreiben Sie, was Sie darunter verkaufen. Die ersten 15 Minuten der Beratung sind kostenlos; auf E-Mails antworte ich in der Regel innerhalb von 48 Stunden an Werktagen.